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Niedersachsen

Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger

09.02.2022

Das Tarifergebnis für Beschäftigten der Länder wird für niedersächsische Beamtinnen und Beamte sowie Versorgungsempfängerinnen und -empfänger übernommen.

Im Rahmen der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder haben die Tarifvertragsparteien eine einmalige Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.300 Euro für Beschäftigte beschlossen; Auszubildende erhalten 650 Euro. Diese einmalige Corona-Sonderzahlung wird auf die Empfängerinnen und Empfänger von Dienstbezügen sowie auf Empfängerinnen und Empfänger von Anwärterbezügen übertragen. Sie wird im Abrechnungsmonat März 2022 steuerfrei gezahlt.

Bei dieser Zahlung handelt es sich um eine Sonderzahlung des Dienstherrn, die im Sinne des § 3 Nummer 11a des Einkommensteuer­gesetzes zur Abmilderung der zusätzlichen Belastung durch die Corona-Krise als zusätzliche Unterstützung zu den ohnehin geschuldeten Bezügen gewährt wird und vor diesem Hintergrund steuerfrei bleibt. Bei Teilzeitbeschäftigung oder begrenzter Dienstfähigkeit wird die Corona-Sonderzahlung entsprechend anteilig gewährt. Maßgebend für die Höhe der Sonderzahlung sowie für die Berechnung einer anteiligen Sonderzahlung sind die am 29. November 2021 vorliegenden Verhältnisse.

Versorgungsempfänger/innen erhalten die Zulage nicht. Denn sie dient als Ausgleich für erhöhte persönliche Belastungen durch am Arbeitsplatz und auf den Arbeitswegen erforderliche Schutzmaßnahmen und eventuelle Beeinträchtigungen durch das Homeoffice. Zudem kam es für viele Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger während der Pandemiezeit zu Mehrbelastungen durch ein erhöhtes Arbeitspensum bei gleichzeitiger Einschränkung der persönlichen Freiheit. Häufig ergaben sich erschwerte Bedingungen insbesondere wegen der Unwägbarkeiten im familiären Bereich (Kindergarten- und Schulschließungen, unabwendbare Quarantänezeiten für Kinder). Eine ver­gleichbare Belastung war bei Versorgungsempfän-ger/innen  in der Regel nicht gegeben. Eine Sonder-zahlung für die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger zum Ausgleich pandemie-bedingter Erschwernisse erfolgt daher sowohl beim Bund als auch bei den Bundesländern nicht.

Die Linearanpassung aus dem Tarifergebnis wird wirkungsgleich für die niedersächsischen Beamtinnen und Beamten sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger übernommen. Die dynamischen Bezügebestandteile, insbesondere die Grundgehälter, der Familienzuschlag und dynamische Zulagen, steigen zum 1. Dezember 2022 um 2,8 Prozent.

Der niedersächsische Finanzminister kündigte an, das Tarifergebnis inhalts- und wirkungsgleich auf die Besoldung der Beamten zu übernehmen.

Die Versorgungsempfänger/innen sollen an der linearen Erhöhung teilhaben, aber nicht die Corona-Prämie einmbezogen werden.

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Sehenswürdigkeiten Bremen und Bremerhaven

Bremen und Bremerhaven bilden zusammen das kleinste deutsche Bundesland und bestechen durch eine einzigartige Mischung aus historischem UNESCO-Welterbe und modernsten maritimen Erlebniswelten. Während Bremen mit seiner traditionsreichen Altstadt verzaubert, punktet die Seestadt Bremerhaven mit spektakulären Museen direkt an der Wesermündung.

Hier ist die Übersicht der besten Sehenswürdigkeiten für beide Städte:
- Bremens Zentrum lässt sich hervorragend zu Fuß erkunden und besticht durch jahrhundertealte Geschichte.
- Bremer Marktplatz & Rathaus: Das prachtvolle Rathaus im Stil der Weserrenaissance und die über 600 Jahre alte Roland-Statue gehören zum UNESCO-Welterbe und symbolisieren die Unabhängigkeit der Stadt.

- Die Bremer Stadtmusikanten: Die weltberühmte Bronzestatue von Gerhard Marcks steht an der Westseite des Rathauses. Tipp: Das Berühren der Eselbeine mit beiden Händen bringt Glück!

- Das Schnoorviertel: Bremens ältestes Stadtviertel zieht sich mit seinen winzigen, bunten Fachwerkhäusern aus dem 15. bis 18. Jahrhundert wie an einer Schnur aufgereiht durch schmale Gassen.

Die Böttcherstraße
Eine rund 100 Meter lange Straße, die in den 1920er Jahren als expressionistisches Gesamtkunstwerk erbaut wurde. Hier befindet sich auch das berühmte Glockenspiel.

Stadt Bremen
Die lebendige Promenade an der Weser lädt mit zahlreichen Biergärten, Restaurants und historischen Schiffen zum Verweilen ein.

Ein interaktives Science Center in Form eines silbernen Wals, in dem man Wissenschaft mit allen Sinnen erleben kann.

Die Attraktionen Bremerhavens konzentrieren sich vor allem in den modernen Havenwelten direkt am Deich.

Eine weltweit einzigartige Wissens- und Erlebniswelt, bei der Besucher eine Reise entlang des achten Längengrades antreten und verschiedene Klimazonen hautnah spüren (von der Antarktis bis Niger).

Deutsches Auswandererhaus: Ein emotionales, preisgekröntes Erlebnismuseum, das die Geschichte von über 7 Millionen Menschen nachzeichnet, die über Bremerhaven nach Übersee auswanderten.

Deutsches Schifffahrtsmuseum & Museumshafen: Das Leibniz-Institut beleuchtet die deutsche Schifffahrtsgeschichte und bietet im angrenzenden Hafenbecken begehbare historische Schiffe.

Zoo am Meer: Der kleinste wissenschaftlich geleitete Zoo Europas ist auf nordische und im Wasser lebende Tierarten (wie Eisbären, Pinguine und Robben) spezialisiert.
Aussichtsplattform SAIL City: Vom Dach des Hotels bietet sich in 86 Metern Höhe ein spektakulärer Panoramablick über die Stadt, die Weser und die Überseehäfen. Neuerdings gibt es hier für Adrenalin-Fans auch eine High Swing Riesenschaukel.

Schaufenster Fischereihafen
Eine historische Fischpackhalle, die heute eine bunte Meile aus Fischrestaurants, Räuchereien und maritimen Events bildet.